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23. Juli 2014, 13:44
Breitbandmilliarde kommt, aber noch vieles offen
Frühestens im September könnte feststehen, ob die gesamt Milliarde Euro auch fließt, im Finanzministerium hofft man mit weniger Geld auszukommen. Die Milliarde sei derzeit noch ein "fiktiver Betrag", hieß es zur APA. Ausgebaut wird das Netz technologieoffen, es gibt also keine Präferierung für den Mobilfunk. Hier könnte es noch ein Match zwischen der Telekom Austria mit ihrer historisch bedingt flächendeckenden vergrabenen Infrastruktur und T-Mobile sowie "Drei" mit ihrem Handynetz geben.
Schon zu Jahresbeginn hatte in der Branche die Befürchtung geherrscht, dass die teilstaatliche Telekom Austria den Löwenkuchen beim Breitbandausbau vom Verkehrsministerium zugeschanzt bekommen könnte. Mittlerweile befindet sich die Telekom aber unter Kontrolle der mexikanischen America Movil, die 51 Prozent an dem ehemaligen Monopolisten hält und im Aufsichtsrat das Sagen hat.
Den Zuschlag soll jedenfalls jener Anbieter erhalten, der in der jeweiligen Region am günstigsten ausbaut. Somit soll auch sichergestellt werden, dass die Netzbetreiber ihre Zusage einhalten, jeden Fördereuro zu verdoppeln. Außerdem soll der Ausbauplan gewährleisten, dass nicht die ohnehin gut ausgebauten und lukrativen Städte bedient werden, sondern eben jene ländlichen Gebiete, die derzeit schlecht oder kaum versorgt sind.
Dass nun jene Einigung gefunden wurde, die die SPÖ seit Jahresbeginn fordert, begründete Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) vor Journalisten damit, dass nun eben ein genauerer Plan für den Ausbau vorliege. Damit, dass sich das Finanzministerium beim Geldbedarf bei den ÖBB um 600 Mio. Euro verrechnet hat und nun mehr Mittel für das Budget zur Verfügung stehen, habe das Ja des Finanzministers zur Breitbandmilliarde nichts zu tun, so Spindelegger.
2016 sollen 200 Mio. Euro fließen
Die nun gefundene Lösung sieht vor, dass die Ausgaben für den Breitbandausbau 2014 und 2015 nicht budgetwirksam werden, 2016 sollen 200 Mio. Euro fließen. Mit den Ausschreibungen soll im kommenden Jahr begonnen werden. Am Plan eines strukturellen Nulldefizits für das Jahr 2016 hielt Spindelegger fest. An dem Plan, bei den ÖBB eine Milliarde einzusparen werde trotz Rechenfehler nicht gerüttelt.
Das Thema Hypo Alpe Adria-Bank und die von Spindelegger geforderten 500 Mio. Euro für die Pleitebank durch das Land Kärnten waren heute kein Thema, obwohl der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz heute bei dem runden Tisch anwesend war. Neben Spindelegger, Bures und Kaiser waren im Finanzministerium noch der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und Vertreter der Telekom Austria, T-Mobile Austria und "Drei" anwesend.
Kaiser meinte nach dem Treffen, dass die letzte Breitbandoffensive mit 31.12.2013 geendet hat und seitdem ein unproduktiver Leerlauf geherrscht habe. Die Höhe der Mittel der Länder könne nun rechtzeitig in den Budgets festgelegt werden. Mödlhammer hielt fest: "Damit können wir die weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte in Angriff nehmen, um dort zumindest eine Grundversorgung herzustellen."
Dass nur ländliche Regionen das Fördergeld erhalten sollten, stößt wiederum dem Städtebund sauer auf. "Beim Breitband-Ausbau bedarf es einer österreichweiten Strategie, die nicht ohne Mitwirkung der Städte gemacht werden kann. Städte sind als Wirtschaftszentren wichtige Player, die beim Ausbau ein grundlegendes Mitspracherecht haben", erklärte Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.
Bures erinnerte mit Verweis auf eine Wifo-Studie daran, dass Investitionen von 1,5 Mrd. Euro für den Breitbandausbau einen Beschäftigungseffekt von 64.200 Vollzeitarbeitsplätzen haben. "Das heißt, dass wir mit einer Milliarde Euro Förderung bei einer Förderquote von 50 Prozent einen Beschäftigungseffekt von über 85.000 Arbeitsplätzen erzielen", erläutert die Ministerin.
23. Juli 2014, 10:35
Bures pocht auf Breitband-Milliarde
"Ich gehe davon aus, dass wir ins Finanzministerium pilgern, weil es um die Finanzen geht", sagte Bures vor Journalisten. Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP), der sich seit vergangener Woche ebenfalls für einen Breitbandausbau ausspricht, hat für heute Bures, Gemeinde- und Ländervertreter sowie die Telekom-Branche zu einem Runden Tisch eingeladen. Offen war zuletzt noch die Höhe der Förderungen sowie ob und wie viel die Länder und Gemeinden mitzahlen sollen.
Bures hat für den Breitbandausbau eine Milliarde Euro - die Hälfte der 2 Mrd. Euro schweren Auktion von Mobilfunkfrequenzen im vergangenen Herbst - als Rücklage im Ministerium zur Seite gelegt. Für die Auflösung dieser Rücklage braucht sie allerdings das Okay von Spindelegger. Der Masterplan, den Bures zuletzt ausarbeiten ließ, baut auf dieser Milliarde auf. So sollen zwischen 2016 und 2020 jährlich an die 200 Mio. Euro ausgegeben werden - in Summe ergibt das über die fünf Jahre hinweg die viel zitierte Breitbandmilliarde. Über Details wie Form und Tempo des Ausbaus könne man noch reden, meinte Bures.
Detailplanung sofort nach Freigabe
Nächster Schritt aus Sicht der Verkehrsministerin ist, dass Spindelegger das Geld freigibt. "Wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir die Entscheidungen brauchen, dass die finanziellen Mittel für diesen notwendigen Ausbau zur Verfügung gestellt werden", sagte Bures. "Und kaum haben wir diese, wird fünf Minuten nach dem Termin begonnen, in die Detailplanung dieser Förderungen zu gehen", so die Ministerin. Ihr Plan sieht drei Instrumente vor: Erstens das Förderprogramm Breitband Austria, zweitens die Unterstützung von Leerverrohungsvorhaben und als dritten Punkt konkrete Breitband-Anwendungen. Wo es möglich ist, sollen Glasfaserleitungen verlegt werden, das müsse aber nicht jeder einzelne Haushalt sein, sondern könne auch der nächste Funkmasten sein, erläuterte Bures.
Was wenn eine Milliarde dem Finanzminister zu viel ist? "Dann werde ich weiter dafür kämpfen", sagte Bures. Wichtig sei, dass man sich zu dieser wichtigen und standortentscheidenden, aber unsichtbaren Infrastruktur bekenne. Bures verwies auf Zahlen der OECD, wonach der flächendecken Breitbandausbau in Österreich insgesamt bis zu 5 Mrd. Euro koste. Die öffentliche Hand müsse der Telekom-Branche unter die Arme greifen, weil sich Ausbau für die Firmen nicht überall rechne. Das Infrastrukturministerium spricht von einem Drittel der Bevölkerung, das ohne Förderungen nicht an das Breitbandnetz angeschlossen würde.
Schneller Zugang für fast alle bis 2020
Ziel der Breitbandstrategie sei es, dass bis 2020 "nahezu" alle Österreicher - gemeint sind 99,9 Prozent - Zugang zu "ultraschnellem" Internet haben, also mit 100 Megabit pro Sekunde durch World Wide Web surfen können. Mit solchen Bandbreiten lassen sich große Datenmengen wie Filme in High Definition innerhalb kürzester Zeit herunterladen.
Neben den politischen Diskussionen zwischen Bures und Spindelegger stehen hintern den Förderungen auch noch zwei rechtliche Fragezeichen: Einerseits, weil die Frequenz-Auktion noch nicht rechtskräftig ist. Die Mobilfunker "3" (Hutchison) und T-Mobile hatten geklagt. Bures erwartet das Urteil heuer im Herbst. Andererseits hat auch die EU-Kommission ein Wort mitzureden, weil es sich bei den Förderprogrammen um Beihilfen handelt, die europarechtlich geprüft werden müssen. Bures hofft, dass Brüssel den Plänen noch 2014 grünes Licht gibt. Die Ausschreibungen sollen dann 2015 starten.
22. Juli 2014, 10:45
Netflix startet im September in Österreich
Netflix hat mit seinem Videostreaming-Abo den Fernsehmarkt in den USA aufgemischt und kommt dort mittlerweile auf 35,1 Millionen zahlende Kunden. Außerhalb der Vereinigten Staaten sind es 12,9 Millionen, vor allem in Kanada und Lateinamerika. In Europa ist Netflix heute schon in Großbritannien, Irland und Skandinavien vertreten.
Netflix hatte im Mai den Start in Österreich und den anderen Ländern angekündigt, ohne allerdings ein genaues Datum zu nennen. Zum Preis äußerte sich das Unternehmen in der Geschäftsmitteilung nicht. In den USA kostet das Monatsabo, mit dem man uneingeschränkt Serien und Filme schauen kann, ab 7,99 Dollar (5,90 Euro).
Netflix war 1997 gestartet. Zunächst dominierte der DVD-Verleih, mit dem Aufkommen schneller Internetverbindungen vollzog sich der Schwenk zum Streaming. Zuletzt machte Netflix mit selbst produzierten Serien Furore wie "House of Cards" und "Orange Is the New Black". Bestehende Konkurrenten in Deutschland sind Amazon, Maxdome oder Watchever.
21. August 2014
31. Juli 2014
Crowdsourcing: Scheitern ohne sorgfältige Planung vorprogrammiert